Das Märchen vom Freihandel mit Afrika

Die Freihandelsabkommen TTIP und CETA sind zzt. stark in den Medien präsent. Viele demonstrieren gegen diese oder sammeln Unterschriften und zeigen so Ihre Abneigung vor Chlorhühnchen und Co. und Ihre Angst vor der Untergrabung unserer Standards und Normen.

Völlig still und leise wird Aktuell auch EPA final umgesetzt, das Freihandelsabkommen zwischen der EU und den 78 AKP-Staaten. Schon 2002 wurde mit der Umsetzung gestartet, bis 2016 haben noch immer nicht alle AKP- Länder diesem Freihandelsbkommen zugestimmt. Warum?

Worum geht es generell?

Der ungleiche Warenaustausch sollte durch einen gleichen Warenaustausch ersetzt werden. Hintergrund sind die Handelsvorteile, welche den AKP-Staaten einen steuerfreien Export von Produkten in die EU gewährten, durch ein beidseitiges Freihandelsabkommen zu ersetzten. Hierbei hat die EU das Problem, dass Sie einerseits den aus der Kolonialvergangenheit stammenden, besonderen Status dieser AKP-Staaten wahren muss und andererseits die Verpflichtungen aus ihrer Mitgliedschaft in der Welthandelsorganisation erfüllen soll. Auch möchte die EU sicherstellen, dass diese AKP-Staaten in Zukunft keine neuen Ausfuhrzölle und Schutzzölle verabschieden dürfen und möchte sich so den dauerhaften Zugang zu günstigen Rohstoffen sichern.

Ist das Aushandeln von fairen Bedingungen für alle Parteien bei Freihandelsabkommen unter „gleich starken“ Partnern wie bei TTIP oder CETA schon schwierig, ist dies bei zwei völlig ungleich starken Partnern unmöglich. Auf der einen Seite die wirtschaftlich starke EU, auf der anderen Seite die Gruppe der ärmsten Länder der Erde. Die meisten sind von der europäischen Entwicklungshilfe abhängig und haben keine demokratische Verhandlungsposition. Einige Staaten wollten EPA nicht unterschreiben, als Reaktion hat die EU seit Oktober 2014 Strafzölle für Exporte in die EU erhoben, seit Juli 2016 die Zugangsprivilegien ganz gestrichen.

Was sind die Auswirkungen?

Wie soll sich eine schwache Wirtschaft in diesen Ländern gegen eine übermächtige Konkurrenz wehren? Durch den Wegfall von Importzöllen, 80% der Importe aus der EU sollen zollfrei Abgewickelt werden, bricht den Staaten eine wichtige Einnahmequelle weg, wahrscheinlich werden sinkende Wechselkurse die wirtschaftlich schlechte Situation dieser Staaten verschärfen. Durch das erreichte Verbot von Ausfuhr- und Schutzzöllen ist der günstige Zugriff aus der EU auf die Rohstoffe dieser Länder steuerfrei möglich, ein Desaster für diese Länder.

Um bei Hühnern zu bleiben; haben dir Deutschen bedenken, dass die günstigen Chlorhühnchen aus der USA unseren Markt schädigen könnten, ist diese Sorge in vielen dieser Länder schon real. Wir Europäer essen gerne Huhn, leider aber meist nur die fettarme Hühnerbrust. Was aber geschieht mit dem übrigen „Resthuhn“? Mehr als 48000 Tonnen „Resthuhn“ wurden in 2015 aus der EU nach Afrika exportiert. Durch die gezielte Zucht und dem lukrativen Verkauf der begehrten Hühnerbrüste innerhalb der EU ist der wirtschaftliche Gewinn erreicht, der Rest kann zu extrem günstigen Preisen exportiert werden. So kommt es, dass z.B. in Ghana lokale Hühnerbauern nur noch 10% Marktanteil im eigenen Land haben, viele mussten wegen der EU-Dumpingware aufgeben. Fallen die Importzölle weg, werden die Preise noch weiter sinken.

Menschen flüchten aus diesen Ländern, weil Ihnen die Hoffnung an eine Zukunft in Ihrem Land fehlt. Auch zeigt dieses Beispiel wieder einmal, welche globalen Auswirkungen unser Konsumverhalten hier hat.

Ein Freihandelsabkommen ermöglicht den Produzenten aus diesen ärmsten Ländern der Welt also zzt. nur theoretisch in einen fairen Wettbewerb mit Handelspartnern aus der EU zu treten. Es fehlt eine geeignete Infrastruktur für diese Anbieter und der Wille an fairen Handelsbeziehungen bei uns.

Wir haben die Wahl, möchten wir diese meist kleinen Produzenten vor Ort mit z.B. einen Direktbezug von Waren unterstützen und so aktiv helfen eine faire Infrastruktur aufzubauen und diesen eine Perspektive vor Ort bieten oder halten wir mit unseren gewohnten Einkaufverhalten fest und unterstützen so das Elend dort und die immer stärker werdenden Flüchtlingsströme? Wenn wir diesen Menschen einen fairen Marktzugang und eine Unterstützung ihrer Wirtschaft verwehren, werden diese Menschen zu uns kommen!

Einen interessanten Lösungsansatz finden Sie hier.

 

 

 

 

 

 

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